Am 27. Oktober 2023 veröffentlichte das kalifornische Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) (erneut) einen Änderungsvorschlag zur Überarbeitung der bestehenden Vorschriften für Kurzform-Warnhinweise gemäß California Proposition 65 (CalProp65).
Zukünftig müssten danach auch die Kurzform-Warnungen den Namen von mindestens einer in der CalProp65 aufgeführten Chemikalie pro Endpunkt (krebserregend oder reproduktionstoxisch) enthalten. Unternehmen könnten den Warnhinweis nur anbringen, wenn sie wissen, welcher Chemikalie die Benutzer ausgesetzt sein können. Mit dieser Maßnahme soll verhindert werden, dass Unternehmen zu viele Kurzform-Warnhinweise verwenden (sog. Over-Warning). Außerdem soll zukünftig auch die Überschrift „California Warning“ oder „CA Warning“ möglich sein und die Kurzform des Warnhinweises wird als Option für Lebensmittelprodukte aufgenommen.
Bereits 2021 hatte das OEHHA entsprechende Änderungsvorschläge zu den Anforderungen an Kurzform-Warnhinweise vorgelegt. Diese wurden jedoch durch Ablauf der Frist für die Regelsetzung blockiert. Dies war nicht zuletzt auf den großen Widerstand aus der Industrie zurückzuführen.
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Autorin
Volljuristin Inken Green
Product & Material Compliance Expert
