Mit dem Gesetzentwurf Nr. 6120/2019 soll ein nationales Verzeichnis chemischer Stoffe errichtet werden, um die schädlichen Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit und die Umwelt zu verringern. Das nationale Verzeichnis dient als strategisches Instrument zur Identifizierung und Überwachung von chemischen Substanzen, die im Land hergestellt oder importiert werden. Es ermöglicht ein effektiveres Risikomanagement dieser Substanzen, fördert die Chemikaliensicherheit und trägt dazu bei, Brasilien an internationale bewährte Verfahren zur Regulierung chemischer Produkte heranzuführen. Es wird erwartet, dass der Genehmigungsprozess bis Ende Oktober 2024 abgeschlossen sein wird, je nachdem, wann genau der Gesetzentwurf das Büro des Präsidenten erreicht, da nur noch dessen Unterschrift erforderlich ist.
Auch im Zusammenhang mit der brasilianischen RoHS-Gesetzgebung tut sich etwas. Nachdem die RoHS Temporary Working Group auf der CONASQ-Sitzung im März 2024 für eine geplante Laufzeit von 6 Monaten gegründet wurde, soll diese nun ihre Arbeit bis Ende Februar 2025 weiterführen. Die Sitzungsprotokolle und Präsentationen werden jeweils auf der Website des Ministeriums für Umwelt und Klimawandel veröffentlicht.
Zum Hintergrund: Die bisherige RoHS Working Group hatte ihre Tätigkeit nach 5 Sitzungen im Jahr 2018 eingestellt. Sie hatte im Sommer 2018 einen Gesetzesentwurf vorgeschlagen, der eng an die Europäische RoHS-Richtlinie 2011/65/EU angelehnt war.
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Autorin
Volljuristin Inken Green
Product & Material Compliance Expert
